Nutzungsbedingungen / AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Beteiligte
Web-Analyzer wird von der Valuescope GmbH, Zielstattstr. 42, 81379 München (im folgenden: “Betreiber”) betrieben. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) regeln die zwischen dem Betreiber und dem Nutzer (“Nutzer”) begründete Vereinbarung über die Nutzung von Web-Analyzer. Die Geltung abweichender Bedingungen ist ausgeschlossen, selbst wenn der Betreiber solchen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht. Andere Vereinbarungen, insbesondere Zusicherungen, Änderungen und Nebenabreden, sind nur dann wirksam, wenn sich der Betreiber damit ausdrücklich und schriftlich einverstanden erklärt hat.
Registrierung
Durch den Zugang des von dem Nutzer vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Auftragsformulars per Email, Fax oder Briefpost bei dem Betreiber gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Für das Angebot ist ausschließlich das von dem Betreiber herausgegebene Anmeldeformular zu verwenden. Die Nutzungsvereinbarung kommt durch die Übersendung der Registrierungsbestätigung per E-Mail, Fax oder Briefpost durch den Betreiber zustande.
Zusammen mit der Registrierungsbestätigung erhält der Nutzer ein Passwort. Das Passwort ist sorgfältig zu verwahren und darf keinem Dritten (mit Ausnahme von Mitarbeitern des Nutzers) zugänglich gemacht werden. Im Falle eines von dem Nutzer zu vertretenden Missbrauchs des Passwortes schuldet der Nutzer das durch einen Missbrauch angefallene Benutzungsentgelt und hat dem Betreiber den darüber hinausgehenden, durch den Missbrauch seines Passwortes entstehenden Schaden zu ersetzen. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages fort.
Verfügbarkeit von Web-Analyzer
Web-Analyzer steht den Nutzern grundsätzlich während 24 Stunden am Tag und an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Zu Wartungs- und Fortentwicklungszwecken wird das System jedoch gelegentlich zu verkehrsschwachen Zeiten abgeschaltet. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die entstehen, wenn Web-Analyzer vorübergehend nicht verfügbar ist.
Jeder Nutzer ist allein für die von ihm eingesetzten Geräte (Hardware und Software) und ihre Tauglichkeit zur Kommunikation mit Web-Analyzer verantwortlich. Ein Ausfall seiner Geräte entbindet ihn nicht von der Verpflichtung zur Zahlung des Nutzungsentgelts.
Gewährleistung und Haftung
Die in Web-Analyzer enthaltenen Informationen sind von dem Betreiber nach den Grundsätzen der journalistischen Sorgfalt recherchiert worden. Für Richtigkeit und Aktualität wird eine Haftung grundsätzlich nicht übernommen. Der Betreiber haftet, sofern es sich nicht um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt, nur für Schäden, die von dem Betreiber, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit und im Falle der Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten durch Erfüllungsgehilfen haftet der Betreiber nur bis zur Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
Der Betreiber haftet nicht für die fehlerhafte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich des Betreibers oder seiner Erfüllungsgehilfen liegen.
Nutzungsgebühren
Für die Nutzung von Web-Analyzer schuldet der Nutzer ein Entgelt in der in dem Auftragsformular genannten Höhe. Zusätzlich wird die Umsatzsteuer in der auf dem Registrierungsformular ausgewiesenen Höhe erhoben. Dieses Entgelt ist innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Registrierungsbestätigung zu bezahlen.
Die Kosten für Terminals, Telefonleitungs- und Datennetz-Nutzung werden von jedem Nutzer selbst getragen.
Urheberrecht
Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.
Der Nutzer darf die Ergebnisse der Recherche in der M & A-Dealbank nur zum eigenen Gebrauch verwenden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung ist dem Nutzer nicht gestattet, es sei denn, der Betreiber stimmt einer solchen Nutzung vorher ausdrücklich schriftlich zu. Einer solchen schriftlichen Zustimmung bedürfen insbesondere
- das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger,
- das Abspeichern von Daten auf einem lokalen Retrievalsystem,
- die Verwendung von Daten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke,
- die Herstellung systematischer Sammlungen,
- die gewerbliche Nutzung.
Diese Pflichten bestehen nach der Beendigung des Vertrages fort.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern Sie sich bei Web-Analyzer zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
Widerrufrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Valuescope GmbH
Zielstattstr. 42
82379 München
Fax: +49/89/520 35 63 – 153
Email: info@Web-Analyzer.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Dauer der Vereinbarung und Vertragsänderungen
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die beim Abschluss der Nutzungsvereinbarung zugrunde gelegten Benutzungsbedingungen mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zum Ende eines jeden Kalendermonats angemessen zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der neuen Bedingungen, so gelten die neuen Bedingungen ab dem in der Mitteilung genannten Monat. Auf diese Rechtsfolge wird der Betreiber den Nutzer bei der Ankündigung der Änderung ausdrücklich hinweisen.
Die Nutzungsvereinbarung wird für die Dauer des in dem Auftragsformular angegebenen Zeitraums abgeschlossen. Diese Pflichten bestehen nach der Beendigung des Vertrages fort.
Das Recht zur fristlosen Kündigung steht dem Betreiber zu, wenn ein Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommt oder gegen Verpflichtungen dieser Nutzungsvereinbarung verstößt. In diesen Fällen ist der Betreiber auch berechtigt, die Nutzung durch Sperrung des Anschlusses vorübergehend auszusetzen.
Datenschutz
Dem Nutzer ist bekannt, dass Dritte auf Kosten des Nutzers die Leistungen von Web-Analyzer in Anspruch nehmen können, sofern ihnen das Passwort des Nutzers bekannt ist. Für den Schutz dieser Informationen ist der Nutzer selbst verantwortlich.
Der Betreiber weist den Nutzer i.S. von § 3 Abs. 5 Teledienstedatenschutzgesetz darauf hin, dass der Betreiber personenbezogene Daten des Nutzers erheben, verarbeiten, speichern und nutzen wird, um dem Nutzer die Inanspruchnahme von Web-Analyzer zu ermöglichen und die Nutzung von Web-Analyzer abzurechnen.
Der Kunde seinerseits ist verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Er darf sich über Web-Analyzer keine für ihn nicht bestimmten Daten beschaffen oder verändern.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist bei Nutzern, die Unternehmen i.S. von § 24 Abs. 1 Satz 1 AGBG sind, und juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen München.
Die Nutzungsvereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Teilnichtigkeitsklausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Bedingung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt bei Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.






